SIL und Klima am Beispiel Flughafen Genf


Das SIL-Objektblatt für den Flughafen Genf ist am 15. November 2017 erschienen1. Die öffentliche Anhörung ist inzwischen abgeschlossen2, die Gemeinden mussten sich bis am 16. März äussern.

Trotz der Grösse des Vorhabens wird im Objektblatt das Klima nicht berücksichtigt. Dies, obwohl der Bund in seiner Luftpolitik 2016 anerkannte, dass der Flugverkehr bei den CO2- Emissionen die Kriterien der nachhaltigen Entwicklung nicht erfülle und es in diesem Bereich grosse Anstrengungen brauche.

Der gleiche Widerspruch auf Kantonsebene: Das allgemeine Ziel des Genfer Klimaplans besteht darin, bis 2030 die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 um 40% zu senken. Beim Flugverkehr sollen sie auf dem Niveau von 2014 stabilisiert werden. Selbst vor der vom SIL vorgegebenen Zunahme der Flugbewegungen werden alle Bemühungen, diese Emissionen in anderen Bereichen in den Griff zu bekommen, durch den Luftverkehr zunichtegemacht.

Es gibt auch im Bund selber unerklärliche Diskrepanzen. Vor allem scheint es, dass die verschiedenen Bundesämter (BAFU, BAG, BLW und ARE), die alle ihre Politik und ihre eigenen, oft ziemlich ehrgeizigen Ziele haben, entweder vom BAZL nicht befragt oder aber befragt, aber nicht berücksichtigt wurden. Der gemeine Bürger fragt sich, wie sich unsere Bundesverwaltung wirklich koordiniert.

So oder so stellt das BAZL im SIL-Objektblatt für Genf den wirtschaftlichen Aspekt über alles. Das geht so weit, dass sogar ein Überschreiten der Grenzwerte für Luftverschmutzung ausdrücklich erlaubt wird. Wenn das Dokument ohne die von den Vereinigungen und – hoffentlich – Gemeinden geforderten Änderungen durchkommt, wird das ein schwarzer Tag für die Region Genf.

Nigel Lindup
Association des riverains de l’Aéroport de Genève (ARAG) et Coordination régionale pour un aéroport urbain respectueux de la population et de l'environnement (CARPE)


1 PSIA Genève:
https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/50349.pdf

2 Ein Überblick über die Stellungnahmen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Vereinigungen findet sich unter:
https://app.box.com/s/p7t29za1w3juwd90i2jj3z9mhuu9pfq6